Informationen über das Vorhaben

Die Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) hat in ihrer Sitzung am 25.06.2020 das Standardisierungsvorhaben XUnternehmen für wirtschaftsbezogene Verwaltungsleistungen beschlossen, welches für die OZG-Umsetzung in diesem Bereich von wesentlicher Bedeutung ist. Der Bund und die Länder haben zu diesem Zweck eine auf Dauer angelegte Verwaltungsvereinbarung geschlossen, welche die Finanzierung des Vorhabens sicherstellt und die grundsätzlichen Aufgaben und Verantwortlichkeiten im Aufbau und dem darauffolgenden Betrieb des Standards regelt. Die Verwaltungsvereinbarung ist am 01.01.2021 in Kraft getreten.

Folgende weitere Beschlüsse sind für das Vorhaben relevant:

  Folgebeschluss der Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) vom 30. November 2020:
In diesem wurde festgehalten, das Kerndatenmodell als Grundlage zu nutzen für zu erstellende Fachstandards bei der OZG-Umsetzung, für das geplante Basisregister für Unternehmensstammdaten und für den Austausch von Daten zwischen Onlinediensten mit Ebenen-übergreifend geführten Verwaltungsregistern. 

Beschluss der Finanzministerkonferenz vom 28. Januar 2021 in Reaktion auf den WMK-Folgebeschluss:
Hier wurde festgestellt, dass das Vorhabens KONSENS von XUnternehmen betroffen ist. Daher wurde darum gebeten, KONSENS auf Arbeitsebene frühzeitig in die Weiterentwicklung des Standards XUnternehmen einzubinden. 

  Entscheidung des IT-Planungsrats vom 17. März 2021, ebenfalls in Reaktion auf den WMK-Folgebeschluss: 

   Es wurde die Absicht angekündigt zu beschließen, dass für noch festzulegende Anwendungsfälle bei wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen der Standard XUnternehmen angewendet werden soll.    

   Es wird die WMK unterstützt, Standardisierungsbedarfe an die Betreiber von XUnternehmen zu melden.

   Es wurde festgestellt, dass „durch das Standardisierungsvorhaben XUnternehmen auch die Interoperabilität und Datenübernahme mit dem Unternehmenskonto für die wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen an zentrale Stelle unterstützt wird“.

Die Verwaltungsvereinbarung

 

Die Verwaltungsvereinbarung XUnternehmen beinhaltet im Wesentlichen die Entwicklung des XÖV-Standards XUnternehmen mit seinen Fachmodulen und dem Kerndatenmodell XUnternehmen.

In § 2 Organisation der Verwaltungsvereinbarung wird beschrieben, dass in einem Betriebskonzept Aufgaben und Zuständigkeiten der im Betrieb zu beteiligenden Gremien sowie die Arbeits- und Entscheidungsprozesse des Erweiterungs- und Änderungsmanagements konkretisiert werden sollen. Das Betriebskonzept umfasst sechs Teilprozesse des dauerhaften Betriebs. Das sind Release Management, Change Management, Qualitätsmanagement, Incident Management, Stakeholder Management sowie die Entwicklung.

 

 

Was steckt dahinter?

Bund-Länder-Ausschuss "E-Government für die Wirtschaft"

 

Der Bund-Länder-Ausschuss (BLA) „E-Government für die Wirtschaft“ wurde 2019 auf Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz gebildet. Hauptaufgabe des BLA ist, wirtschaftsbezogene E-Government-Themen, die bis zur Gründung des BLA in verschiedenen Gremien der Wirtschaftsministerkonferenz behandelt wurden, zu koordinieren. Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) begleitet und flankiert der BLA die Umsetzung des Themenfeldes „Unternehmensführung und -entwicklung“ sowie der Leistungen in anderen Bereichen des OZG-Umsetzungskatalogs, die für die Wirtschaft relevant und im OZG-Umsetzungskatalogs erfasst sind (z.B. Förderung).

Der Steuerungskreis

Der Steuerungskreis wurde im Auftrag der WMK durch den BLA „E-Government für die Wirtschaft“ eingesetzt. Er setzt sich zusammen aus Vertretern der Freien Hansestadt Bremen, dem Freistaat Bayern, dem Land Berlin, dem Land Niedersachsen, dem Land Nordrhein-Westfalen und dem Freistaat Sachsen sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Der Steuerungskreis übernimmt folgende Aufgaben:

   gibt die Ergebnisse frei, die im Vorhaben XUnternehmen erarbeitet wurden (z.B. Fachmodule, neue Versionen des Kerndatenmodells)

   berichtet dem Bund-Länder-Ausschuss
„E-Government für die Wirtschaft“ über den Stand der Entwicklung und Umsetzung und bezieht bei seinen Entscheidungen bei Bedarf weitere fachlich betroffene Bund-Länder-Ausschüsse ein

   definiert Kriterien zur Auswahl von Fachmodulen und priorisiert deren Umsetzung durch die Betreiber

Die Betreiber

Die Entwicklung, der Ausbau und der Betrieb des Standards XUnternehmen werden durch die Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) der Freien Hansestaat Bremen und der Anstalt öffentlichen Rechts d-NRW im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen wahrgenommen.

Die Betreiber nehmen die operativen Aufgaben bei der Erweiterung und der Pflege des Standards war. Die Aufgaben der Betreiber sind:

   Betrieb einer Geschäftsstelle

   Entwicklung des Kerndatenmodells XUnternehmen

   Entwicklung der Fachmodule des XÖV-Standards

   Entgegennahme und Bearbeitung von Fehlermeldungen

   Erstellung und Verwaltung von Release-Plänen

   Qualitätssicherung des Standards im Austausch mit den beteiligten Stellen

   Erstellen von Informationsmaterial und Vertretung des Standards nach außen, einschließlich der Kommunikation mit Verfahrensbeteiligten, Herstellern und der Rechtsetzungsebene sowie der OZG-Umsetzung

   Unterstützung des Bund-Länder-Ausschusses „E-Government für die Wirtschaft“